Rechtsprechung
   VG Meiningen, 07.07.1997 - 5 K 754/95.Me   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,11859
VG Meiningen, 07.07.1997 - 5 K 754/95.Me (https://dejure.org/1997,11859)
VG Meiningen, Entscheidung vom 07.07.1997 - 5 K 754/95.Me (https://dejure.org/1997,11859)
VG Meiningen, Entscheidung vom 07. Juli 1997 - 5 K 754/95.Me (https://dejure.org/1997,11859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,11859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürAbfAG § 19; ThürAbfAG § 20
    Abfallbeseitigungsrecht; Abfallbeseitigungsrecht; Sanierung Fäkalausfallgruben; Gemeindliche Verantwortung für die Abfallentsorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abfallbeseitigungsrecht; Sanierung von Fäkalausfaulgruben; Gemeindliche Verantwortung für die Abfallentsorgung; Gemeindeverband; Funktionsnachfolge

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Meiningen, 25.11.1996 - 5 K 615/94

    Ansehung des letzten Inhabers einer Deponie als verantwortlicher Inhaber i.S.d. §

    Auszug aus VG Meiningen, 07.07.1997 - 5 K 754/95
    Ge; VG Meiningen, U. v. 25.11.1996, Az.: 5 K 615/94.Me).

    So hat die Kammer im Urteil vom 25.11.1996 (Az. 5 K 615/94.Me) die Inhaberschaft des Landkreises an einer Deponie daraus geschlossen, daß er für diese Aufgabe zuständig geworden ist und diese tatsächlich dadurch übernommen hat, daß er die Personalkosten des Deponiepersonals getragen, Gebühren für die Nutzung der Deponie erhoben und Abfall auf die Deponie verbracht hat.

  • VG Meiningen, 08.03.1995 - 2 K 387/92
    Auszug aus VG Meiningen, 07.07.1997 - 5 K 754/95
    Die Räte handelten somit entsprechend den Maßgaben der oben genannten Gesetze als vollziehende Organe der Staatsmacht (VG Meiningen, U. v. 08.03.1995, LKV 1995, 440; VG Gera, U. v. 20.02.1996, Az.: 2 K 742/94.
  • OVG Thüringen, 11.06.2001 - 4 KO 52/97

    Abfallbeseitigungsrecht; Abfallbeseitigungsrecht; Abfall;

    Denn bei den Räten der Städte und Kreise handelt es sich, wie das Verwaltungsgericht in der erstinstanzlichen Entscheidung (vgl. auch VG Meiningen, Urteil vom 07.07.1997 - 5 K 754/95.Me -, ThürVGRspr. 1998, 59; Urteil vom 01.12.1999 - 2 K 1332/97.Me -, ThürVGRspr. 2001, 8) zutreffend im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Räten der Kreise festgestellt hat, nicht um eigenverantwortliche, selbstständige Gebietskörperschaften, die ihre Aufgaben selbstverantwortlich regeln konnten (vgl. BGH, Urteil vom 04.11.1994 - LwZR 12/93 -, BGHZ 127, 285; vgl. auch Urteil vom 08.12.1994 - II ZR 105/94 -, BGHZ 128, 140).

    Daraus folgt indessen noch nicht, dass die Klägerin zwangsläufig auch als Inhaberin der Deponie Langewiesen anzusehen wäre (ebenso VG Meiningen, Urteil vom 07.07.1997 - 5 K 754/95.Me -, ThürVGRspr. 1998, 59; Urteil vom 01.12.1999 - 2 K 1332/97.Me -, ThürVGRspr. 2001, 8).

  • VG Meiningen, 01.12.1999 - 2 K 1332/97

    Sanierungs- und Rekrutierungspflicht der Inhaber stillgelegter Deponien;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht